Dieses kleine rote Auto aus Salzgitter steht nun mehr als 5monate unbewegt am Strassenrand...3 von 4 Reifen sind platt und das Auto setzt schon Moos an...in dieser Zeit wurde das Auto keinen Zentimeter bewegt oder des gleichen...es wird Parkraum genommen für die Anwohner und sieht einfach nur doof aus wenn das Auto da steht
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Schrott-Kfz
Erlengrund 20
50997 Köln - Rondorf
Deutschland
Statusvermerke
Das Anliegen wurde erstellt.
Abgeschlossen
Guten Tag,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Das von Ihnen gemeldete Schrottfahrzeug kann von der Stadt Köln nicht entfernt werden, da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.
Eine Entfernung von Fahrrädern aus dem öffentlichen Straßenland ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn sie aufgrund erheblicher Mängel nicht mehr funktionsfähig sind und nicht mehr mit geringem Aufwand instandgesetzt werden können (siehe hierzu § 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)).
Bei Schrottfahrzeugen handelt es sich um nicht mehr zugelassene bzw. sehr stark verunfallte Fahrzeuge.
Dies ist hier nicht der Fall. Die Entscheidung, ob es sich um ein Schrottfahrrad/Schrottfahrzeug handelt, obliegt im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen der Beurteilung des Ordnungsdienstes der Stadt Köln.
Mit freundlichen Grüßen
Ordnungsdienst der Stadt Köln
Abgeschlossen