Guten Tag,
mein lila-schwarzes Fahrrad in der Mitte wurde als Schrottfahrad gemeldet und mit dem entsprechenden Zettel markiert. Das Fahrrad ist alt und nicht schön, jedoch noch fahrfähig. Alle 3 Fahrräder im Bild gehören mir und 2 davon sind zusammen mit einem teueren Schloss verschlossen.
Wie kann ich die Entfernung meines Fahrrads durch Sie vermeiden? Ich habe den Zettel bereits entfernet.
Vielen Dank im Voraus!
Mit freundlichen Grüßen
Felipe Monte Santo
Weyertal 53
50937 Köln - Lindenthal
Deutschland
Das Anliegen wurde erstellt.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Das von Ihnen gemeldete Fahrrad/Schrottfahrzeug kann von der Stadt Köln nicht entfernt werden, da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.
Eine Entfernung von Fahrrädern aus dem öffentlichen Straßenland ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn sie aufgrund erheblicher Mängel nicht mehr funktionsfähig sind und nicht mehr mit geringem Aufwand instandgesetzt werden können (siehe hierzu § 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)).
Bei Schrottfahrzeugen handelt es sich um nicht mehr zugelassene bzw. sehr stark verunfallte Fahrzeuge.
Dies ist hier nicht der Fall. Die Entscheidung, ob es sich um ein Schrottfahrrad/Schrottfahrzeug handelt, obliegt im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen der Beurteilung des Ordnungsdienstes der Stadt Köln.
Mit freundlichen Grüßen
Ordnungsdienst der Stadt Köln