#14033-2024 Schrott-Kfz

    Friedhof an der Schmiedehasse stehen schon mehrere Wochen 2 Anhänger aneinander

    Abgeschlossen
    Schrott-Kfz

    Schmiedegasse 58
    50735 Köln - Weidenpesch
    Deutschland

    Statusvermerke

    Das Anliegen wurde erstellt.

    Neu
    Do., 23.05.2024 - 14:51

    Guten Tag, 

    vielen Dank für Ihren Beitrag in „Sag’s uns“.

    In diesem Angebot stehen zur Zeit nur ausgewählte Kategorien für die Meldung eines Mangel oder eines Anliegen zur Verfügung.

    Ihr Hinweis wurde außerhalb des Verfahrens durch uns an die zuständige Fachdienststelle weitergeleitet. 

    Gut zu wissen: Sie finden keine Kategorie, die für Ihr Anliegen so richtig passend erscheint? Sie haben jederzeit die Möglichkeit Ihr Anliegen auch telefonisch unter der Behördenrufnummer 115 oder unter 0221 221-0 oder über die allgemeine E-Mail stadtverwaltung@stadt-koeln.de zu melden.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ihre Stadt Köln

    Abgeschlossen
    Mo., 17.06.2024 - 22:59

    Guten Tag, 

    vielen Dank für Ihren Beitrag.

    Das von Ihnen gemeldete Fahrrad/Schrottfahrzeug kann von der Stadt Köln nicht entfernt werden, da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.

    Eine Entfernung von Fahrrädern aus dem öffentlichen Straßenland ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn sie aufgrund erheblicher Mängel nicht mehr funktionsfähig sind und nicht mehr mit geringem Aufwand instandgesetzt werden können (siehe hierzu  § 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)). 

    Bei Schrottfahrzeugen handelt es sich um nicht mehr zugelassene bzw. sehr stark verunfallte Fahrzeuge. 

    Dies ist hier nicht der Fall. Die Entscheidung, ob es sich um ein Schrottfahrrad/Schrottfahrzeug handelt, obliegt im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen der Beurteilung des Ordnungsdienstes der Stadt Köln.

    Mit freundlichen Grüßen
    Ordnungsdienst der Stadt Köln

    Abgeschlossen
    Mo., 17.06.2024 - 22:59