Ich melde das jetzt bestimmt zum fünften Mal.
Vor unserem Haus gammeln seit Monaten zwei rostige und kaputte Fahrradleichen mit Plattfuß vor sich hin. Diese Räder gehören hier niemandem im Haus, sind zugleich auch ein gutes Bild dafür, wie unsinnig die Wandlung von wichtigen Parkplätzen in unserer Straße in Fahrradabstellflächen war. Diese werden nämlich ebenfalls nur von vier Fahrradleichen besiedelt.
Bitte holen Sie endlich diesen Müll hier ab!
Emser Str. 3
51105 Köln
Deutschland
Das Anliegen wurde erstellt.
Guten Tag,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Das von Ihnen gemeldete Fahrrad/Schrottfahrzeug kann von der Stadt Köln nicht entfernt werden, da es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.
Eine Entfernung von Fahrrädern aus dem öffentlichen Straßenland ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn sie aufgrund erheblicher Mängel nicht mehr funktionsfähig sind und nicht mehr mit geringem Aufwand instandgesetzt werden können (siehe hierzu § 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)).
Bei Schrottfahrzeugen handelt es sich um nicht mehr zugelassene bzw. sehr stark verunfallte Fahrzeuge.
Dies ist hier nicht der Fall. Die Entscheidung, ob es sich um ein Schrottfahrrad/Schrottfahrzeug handelt, obliegt im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen der Beurteilung des Ordnungsdienstes der Stadt Köln.
Mit freundlichen Grüßen
Ordnungsdienst der Stadt Köln